23.04.2023
Antrag auf Übernahme der Unterhaltskosten Defibrillatoren

Die FW FREIE WÄHLER Pleinfeld haben am 22.03.2022 den nachfolgenden Antrag im Rathaus eingereicht:
 

Antrag
Der Markt Pleinfeld übernimmt auf Antrag rückwirkend ab dem 01.01.2023 die gesamten Unterhaltskosten aller Defibrillatoren, die im Gemeindegebiet Pleinfeld von gemeinnützigen Organisationen (z.B. Feuerwehren, DLRG) angeschafft wurden und jederzeit öffentlich zugänglich sind.

Auf Antrag können auch die Unterhaltskosten von firmeneigenen und im Gemeindegebiet Pleinfeld jederzeit öffentlich zugänglichen Defibrillatoren übernommen werden.

Begründung
Es ist unbestritten, dass durch den rechtzeitigen Einsatz von Defibrillatoren jährlich Menschenleben gerettet werden. Vor einigen Jahren hat z.B. der Einsatz eines Defibrillators in der Brombachhalle das Leben eines Mitarbeiters gerettet. Im Ernstfall zählt jede Sekunde! Deshalb ist es wichtig, dass Defibrillatoren im öffentlichen Raum zur Anwendung auch durch Laien zur Verfügung stehen.

Im Gebiet des Marktes Pleinfeld stehen Defibrillatoren an verschiedenen Standorten sowohl im Hauptort als auch in einigen Ortsteilen zur Verfügung, wobei Eigentümer sowohl der Markt Pleinfeld (z.B. Brombachhalle, Freibad) als auch Firmen (z.B. Fa. Gore) oder häufig auch gemeinnützige Vereine (z.B. Ortsteilfeuerwehren oder DLRG) sind.

Der Vorhalt und der Unterhalt der Defibrillatoren ist zwar keine ausdrückliche Pflichtaufgabe der Kommune selbst, allerdings aber die Gesundheitsfürsorge für die Bürger.

Im Gemeindegebiet hat unter anderem die Freiwillige Feuerwehr Allmannsdorf auf eigene Kosten einen Defibrillator erworben. Aus Sicht der Freien Wähler eine sehr lobenswerte Eigeninitiative eines Vereins, der damit den Markt Pleinfeld unterstützt und entlastet.

Ein Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Allmannsdorf auf Übernahme der turnusgemäßen Wartungskosten in Höhe von 416,20 EUR für den Austausch der Akkus wurde von Seiten des Marktes Pleinfeld, 1. Bürgermeister Frühwald, in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.01.2023 abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung damit, dass nur die Unterhaltskosten im Hauptort Pleinfeld übernommen würden, nicht jedoch jene in den Ortsteilen.

Dass es auch anders geht zeigt der Artikel des Weißenburger Tagblatts vom 17.02.2023. So werden in Pappenheim an allen Pappenheimer Ortsteilfeuerwehrhäusern Defibrillatoren angebracht. Die Stadt Pappenheim übernimmt dabei neben einem Beitrag zu den Anschaffungskosten auch sämtliche künftige Unterhaltskosten der Geräte.

Vereine, welche Defibrillatoren anschaffen, leisten ohne eigenen Vorteil einen hohen finanziellen Beitrag zum Wohl der Allgemeinheit. Der Markt Pleinfeld sollte deshalb das Engagement dieser Vereine und das Ehrenamt der Einzelnen für das Allgemeinwohl durch die Übernahme der Unterhaltskosten unterstützen. Dabei kann die Unterstützung nicht nur auf den Hauptort beschränkt werden.

Denn wenn auch nur ein einziges Leben durch den Einsatz eines Defibrillators gerettet wird, hat sich der für den Markt Pleinfeld eher geringe und überschaubare finanzielle Einsatz gelohnt.